Grundsätzliches

Sofern nicht anders in den nachfolgenden AGB geregelt, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Für unsere Arbeiten gilt das deutsche Urheberrecht.

Alle Preisangaben sind netto zuzüglich gesetzlicher MwSt.

Für unsere Leistungen gilt in der Regel* ein Stundensatz von 90,- Euro zuzügl. MwSt.
(Stunde = 60 Minuten, Abrechnungseinheit 15 Minuten)

*Je nach Anspruch der Leistung gelten unterschiedliche Stundensätze, die vor Vertragsabschluss vereinbart werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Teil 1: Geltungsbereich

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Dirk Fischer, [1]alles Werbeagentur, mit Sitz in 57632 Rott (nachfolgend Dirk Fischer genannt) und Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Diese Geschäftsbedingungen werden Vertragsbestandsteil. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens Dirk Fischer nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich Dirk Fischer mitzuteilen.
(2) Der Inhalt des Vertrages bestimmt sich in der nachstehenden Reihenfolge: (a) nach den bei Vertragsschluss definierten Leistungsbeschreibung, (b) nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(3) Sofern nicht anders geregelt, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Teil 2: Allgemeine Bestimmungen für alle Vertragsleistungen

§ 2 Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

(1) Kostenvoranschläge, Werbematerialien, Kundeninformationen und die Website von Dirk Fischer stellen jeweils eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot an Dirk Fischer abzugeben. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen oder per E-Mail erfolgenden Auftragsbestätigung seitens Dirk Fischer, spätestens jedoch mit der Erbringung der Leistung an den Kunden zustande.
(2) Der konkrete Leistungsumfang sowie die hierfür zu entrichtende Vergütung ergibt sich aus der Auftragsbestätigung sowie der Leistungsbeschreibung zur Zeit des Vertragsabschlusses.

§ 3 Vergütung, Zahlungsmodalitäten, Abnahme

(1) Die Nutzung der Leistungen von Dirk Fischer erfolgt zum jeweils vereinbarten Entgelt.
(2) Die Fälligkeit der Vergütung ergibt sich grundsätzlich aus der Auftragsbestätigung. Ist dort die Fälligkeit nicht geregelt, wird die Vergütung mit Zugang einer Rechnung fällig und ist innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug zu begleichen.
(3) Gegen Forderungen von Dirk Fischer kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
(4) Bei Zahlungsverzug erhebt Dirk Fischer für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils 10 Euro. Sperrt Dirk Fischer eine ihrem gegenüber dem Kunden erbrachte bzw. zu erbringende Leistung (z.B. Internetpräsenz) berechtigt wegen Zahlungsverzugs, kann Dirk Fischer die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 Euro abhängig machen.
(5) Gerät der Kunde über eine Dauer von mehr als zwei Monaten in Zahlungsverzug, so ist Dirk Fischer berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen oder alle dauerhaft gegenüber dem Kunden zu erbringenden Leistungen zu sperren (z.B. Website offline nehmen), bis der Kunde noch allen noch ausstehenden und fälligen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist.
(5) Soweit es sich bei der von Dirk Fischer zu erbringenden Leistung um eine Werkleistung handelt, ist der Kunde verpflichtet, dieses Werk abzunehmen. Die Fälligkeit der Vergütung tritt in diesem Fall – unbeschadet der vorstehenden Regelungen – erst mit Abnahme ein. Erstreckt sich der Auftrag über einen längeren Zeitraum oder erfordert er von Dirk Fischer hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten; als angemessen ist im Zweifelsfall insbesondere eine Zahlung von 50% der Auftragssumme bei Auftragserteilung und 50% der Auftragssumme nach der Abnahme anzusehen.
(7) Nach Abschluss einer Werkleistung wird Dirk Fischer dem Kunden die Abnahmebereitschaft mitteilen. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Abnahmebereitschaft die Abnahme zu erklären oder schriftlich mitzuteilen, aus welchen Gründen die Abnahme verweigert wird. Sollte innerhalb dieser Frist keine Erklärung des Kunden erfolgen, gehen beide Parteien davon aus, dass die Arbeiten als vertragsgemäß angesehen werden und die Abnahme damit als erklärt gilt. Unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder vertraglich vorausgesetzten Verwendbarkeit berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 4 Datenschutz

(1) Eine Verarbeitung der Daten des Kunden durch Dirk Fischer findet nur insoweit statt, als dies für die Auftrags- und Geschäftsabwicklung notwendig und im Rahmen des Datenschutzes zulässig ist.
(2) Dirk Fischer weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Daher trägt der Kunde für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten vollumfänglich selbst Sorge.

§ 5 Datensicherheit und Online-Übertragungen

(1) So weit Daten an Dirk Fischer, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde vor der Übermittlung Sicherheitskopien her. Es obliegt dem Kunden oder dem Webhosting-Betreiber, die Datenbank und Dateien in regelmäßigen Abständen zu sichern, um Datenverluste zu verhindern.
(2) Diverse kundenspezifische Einstellungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von Dirk Fischer. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von Dirk Fischer bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei sind Verzögerungen möglich, die technisch bedingt sind.
(3) Der Kunde ist grundsätzlich dafür verantwortlich, den Administrationsbereich mit geeigneten Mitteln zu schützen. Insbesondere sind vorher festgelegte Passwörter und Benutzernamen zu schützen. Diese Daten kann der Kunde ändern oder von Dirk Fischer ändern lassen.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde unterstützt Dirk Fischer bei der Erfüllung seiner vertraglich geschuldeten Leistungen. Hierzu gehört beispielsweise die rechtzeitige Zurverfügungstellung von Informationen, Daten und sonstigem Material, soweit dies zur Erbringung der vereinbarten Leistungen durch Dirk Fischer erforderlich ist.
(2) Solange und soweit der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nach Ziffer 1 nicht nachkommt, verschieben sich eventuelle Fristen und Termine zu Gunsten von Dirk Fischer entsprechend nach hinten.

§ 7 Gewährleistung

(1) Dirk Fischer hat Mängel nach entsprechender Mitteilung des Mangels durch den Kunden innerhalb angemessener Zeit zu beheben. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuchen von Dirk Fischer fehlschlagen, kann der Kunde  neben den anderen gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen – Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
(2) Bei der Fristsetzung für die Nachbesserung oder Mängelbeseitigung ist der Kunde verpflichtet, Dirk Fischer einen nach den konkreten Umständen und Besonderheiten des Einzelfalls als angemessen anzusehenden Zeitraum zu gewähren. Ist für die Nachbesserung die Mitwirkung des Kunden erforderlich, beginnt die Frist nicht vor dieser Mitwirkung zu laufen. Setzt der Kunde Dirk Fischer eine Frist zur Beseitigung von Mängeln, hat der Kunde nach erfolglosem Fristablauf unverzüglich schriftlich zu erklären, wie mit dem Vertrag weiter verfahren werden soll. Gibt er eine solche Erklärung nicht ab, kann Dirk Fischer davon ausgehen, dass der Vertrag unverändert fortbestehen soll.
(3) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, deren Ursache auf den Kunden, insbesondere die von ihm zur Verfügung gestellten bzw. verwendeten Geräte und Informationen, Bedienfehler, Nichtbeachtung von Sicherheitsmaßnahmen, Nachlässigkeiten des Kunden bzw. dessen Mitarbeiter, Serverausfall beim Provider oder auf höhere Gewalt zurückzuführen sind.
(4) Bei Dienstleistungen besteht kein Anspruch auf Gewährleistung.
(5) Eine verschuldensunabhängige Haftung von Dirk Fischer für bei Vertragsschluss vorliegende Mängel wird ausgeschlossen.
(6) Dirk Fischer weist darauf hin, dass es nach dem momentanen Stand der Technik nicht möglich ist, Software oder Programmierung so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen insbesondere mit verschiedenen Hardwarekomponenten oder Internet-Browsern jederzeit fehlerfrei arbeitet. Insbesondere Browser-Updates oder Sicherheitsupdates der verwendeten Software (z. B. WordPress, TYPO3) können eine Anpassung erfordern, die zusätzliche Kosten verursacht.

§ 8 Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche

(1) Dirk Fischer haftet nur für Schäden, die von Dirk Fischer, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, Dirk Fischer verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
(3) Im Zweifelsfall beschränkt sich die Höhe der Haftung für jedes Produkt auf das jeweils insgesamt geleistete Entgelt, dann höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre.
(4) Gegenüber Unternehmen haftet Dirk Fischer nicht für entgangenen Gewinn, nichtvorhersehbare Schäden oder Mangelfolgeschäden, es sei denn diese wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig von Dirk Fischer verursacht.
(5) Dirk Fischer haftet nicht für die konkrete Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Dirk Fischer oder deren Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach § 8 Abs. 1 und 2 besteht.
(6) Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis bzw. grob fahrlässiger Unkenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Dirk Fischer . Dies gilt ebenfalls nicht für die vertraglichen Ansprüche des Kunden aus der Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit nach § 40 Telekommunikationsgesetz, die nach § 8 Satz 1 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung in zwei Jahren verjährt.
(7) Im Bereich von Telekommunikationsdienstleistungen Dirk Fischer bleibt für den Anwendungsbereich der Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung die Haftungsgrenze des § 7 Abs. 2 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung durch die vorstehenden Regelungen unberührt.
(8) Der Kunde stellt Dirk Fischer von Haftungsansprüchen Dritter, die durch eine vom Server des Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.
(9) Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Dirk Fischer nicht. Es obliegt dem Kunden, die Daten in regelmäßigen Abständen zu sichern.
(10) Dirk Fischer haftet nicht für den Missbrauch von Kundendaten (z.B. Kreditkartendaten), die auf dem Server des Kunden oder gespeichert werden. Es obliegt dem Kunden, sicherheitshalber Kundendaten aus der Online-Datenbank zu löschen, die z.B. Kreditkartendaten enthalten. Dirk Fischer haftet ferner nicht dafür, dass die Kundendaten sicher auf dem jeweiligen Server hinterlegt sind. Für einen Einbruch auf dem Server (z.B. durch Hacker) kann Dirk Fischer nicht verantwortlich gemacht werden.
(11) Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass Passwörter und andere vertrauliche Angaben nicht missbräuchlich verwendet werden können. Dirk Fischer übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch Missbrauch der Login-Daten sowie durch unerlaubtes Eindringen in die Website oder Administrationsoberfläche entstehen.
(12) Dirk Fischer haftet nicht für Schäden, die durch das vom Kunden angebotene Material entstehen.
(13) Der Kunde muss in Hinsicht auf Datenschutz bzw. DSGVO seine Website selbst prüfen oder extern prüfen lassen. Die Datenschutzerklärung liegt in der Verantwortung des Kunden, der
diese ggf. von einem Datenschutzbeauftragen oder Rechtsberater prüfen lässt. Dirk Fischer kann und darf keine Rechtsberatung anbieten. Er stellt lediglich technische Möglichkeiten wie z. B. Cookie-Consent-Banner zur Verfügung.
(14) Für die Richtigkeit der Angaben und Texte, insbesondere im Impressum ist der Kunde verantwortlich.

§ 10 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Dirk Fischer ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Dirk Fischer  wird den Kunden rechtzeitig per E-Mail oder auf dem Postwege schriftlich über die Änderung der für ihn geltenden AGB unterrichten.
(2) Die Änderungen gelten als vom Kunden genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach der Änderungsankündigung der Änderung schriftlich, per Fax oder per E-Mail widerspricht oder den Vertrag kündigt. Bei einem Widerspruch des Kunden ist Dirk Fischer zur ordentlichen Kündigung des bestehenden Vertragsverhältnisses berechtigt. Er wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen.

§ 11 Schriftformerfordernis

Alle Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung der Bedingungen eines Vertrags beinhalten, sowie alle Eigenschafts- und sonstige Zusicherungen und sonstige besonderen Abreden zwischen den Vertragsparteien haben schriftlich zu erfolgen. Die Abgabe einer Willenserklärung per E-Mail oder SMS genügt diesem Formerfordernis nicht. Das Schriftformerfordernis gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformvereinbarung.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sofern einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden oder der Vertrag eine Regelungslücke enthält, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Ganzen sowie der übrigen Vertragsregelungen nicht. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, eine Regelung zu treffen, die unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag enthaltenen Vereinbarungen den beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.

§ 13 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich 57610 Altenkirchen (Westerwald), sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder Öffentlich Rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

Teil 5: Besondere Vereinbarungen für Design- und sonstige Werkleistungen

§ 14 Abnahme

Die Abnahme darf bei Designleistungen nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden; im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

§ 15 Rechte

(1) An sämtlichen Designleistungen (z.B. Webdesign, Flyergestaltung) werden dem Kunden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen, soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Dirk Fischer ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die per Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben. Soweit der Kunde dies wünscht, ist dies gesondert zu vereinbaren.

§ 16 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

(1) Dirk Fischer genießt im Rahmen des Auftrags grundsätzliche Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung werden daher nur bei Abweichungen vom Auftrag anerkannt. Wünscht der Kunde während oder nach der Gestaltung Änderungen, hat er die entstehenden Mehrkosten zu tragen. Dirk Fischer  stehen in diesem Fall die Vergütungsansprüche für die bisherige Gestaltung weiterhin zu.
(2) Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung von eventuell an Dirk Fischer  übergebenen Vorlagen, Schriftzügen, Logos etc. berechtigt ist. Sollte der Kunde hierzu tatsächlich nicht berechtigt sein, stellt er Dirk Fischer von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

Teil 3: Besondere Vorschriften für entgeltfreie Leistungen

§ 17 Sonderregelungen für entgeltfreie Leistungen

(1) Dirk Fischer kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
(2) Soweit Dirk Fischer entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen erbringt, ist insoweit die Haftung von Dirk Fischer vollständig ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.